Neuer US-Bundesstaat

Beim bereits 5. Referendum über die Zukunft der Insel in der Karibik, auf der rund 3,4 Millionen Menschen leben, hat sich die Mehrheit der Wähler im Juni dieses Jahres für die Umwandlung in den 51. Bundesstaat der USA ausgesprochen. Die frühere spanische Kolonie hat aktuell den Status eines assoziierten Freistaates der USA. 

Der Freistaat Puerto Rico ist das größte und einwohnerreichste Außengebiet der Vereinigten Staaten von Amerika.
Mit den Außengebieten der Vereinigten Staaten (offiziell: Außengebiete unter der Hoheitsgewalt der Vereinigten Staaten von Amerika bzw. "Insular Areas of the United States") werden die Inselgruppen und Inseln in der Karibik und dem Pazifik bezeichnet.

Als Bewohner eines US-Außengebietes sind Puerto-Ricaner US-Bürger, sie haben aber nicht dieselben Rechte wie die Bürger der 50 US-Bundesstaaten. Beispielsweise haben Staatsangehörige von Purto Rico kein Wahlrecht auf Bundesebene, zudem liegen außenpolitische Angelegenheiten in der Zuständigkeit der Vereinigten Staaten.

Bereits bei der Volksabstimmung im November 2012, bei dem eine Entscheidung zum zukünftigen Status Puerto Ricos zur Disposition stand, hatte sich eine knappe Mehrheit für eine Zukunft als US-Staat ausgesprochen. Schon 2012 bemühte sich die puerto-ricanische Lokalregierung nach dem Plebiszit um die Ernennung Puerto Ricos zum 51. Bundesstaat. Allerdings unverrichteter Dinge: Eine Entscheidung des US-Kongresses zum entsprechenden Gesuch an die zuständigen US-Instanzen blieb aus.

Auch nach dem Referendum im Juni 2017 dürften die Chancen nicht allzu gut stehen. Bei einer Wahlbeteiligung von 23 % stimmten 97,2 % der Teilnehmer für die Umwandlung in einen US-Bundesstaat, 1,3 % für die Beibehaltung des Status quo und 1,5 % für eine Unabhängigkeit von den USA. Das Referendum ist nicht bindend, nur der US-Kongress in Washington kann darüber entscheiden.

Puerto Rico könnte sich als US-Bundesstaat für zahlungsunfähig erklären; dadurch würde ein Teil der Schulden Puerto Ricos durch Bundesmittel übernommen werden. Schon deshalb dürfte die republikanische Mehrheit im US-Kongress wenig Interesse an der Aufnahme Puerto Ricos haben.