Aktualisiert am 14.08.2023

Verschärfung der ESTA-Bestimmungen für Ungarn

Für ungarische Reisende ist die visumfreie Einreise in die USA mit ESTA ab sofort nur noch eingeschränkt möglich. Mit welchen Änderungen haben Reisende aus Ungarn zukünftig zu rechnen?

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Bild von wehenden Flaggen von den USA und Ungarn

Das Visa Waiver Programm ermöglicht es Staatsangehörigen bestimmter Länder zu touristischen und eingeschränkt geschäftlichen Aktivitäten für bis zu maximal 90 Tage visumfrei in die USA zu reisen. Seit 2008 zählt auch Ungarn zu den derzeit 40 Mitgliedsländern weltweit. Voraussetzung für die visumfreie Einreise ist eine ESTA-Genehmigung, die vorab online beantragt werden muss und im Regelfall für zwei Jahre erteilt wird. Das bedeutet, diese Personen können im genehmigten ESTA-Zeitraum visumfrei einreisen.

Das Programm dient der Stärkung der Sicherheit an den Grenzen und der Erleichterung der Einreiseprozesse.

Seit Anfang August 2023 wird es ungarischen Staatsangehörigen nun erschwert mit ESTA in die USA einzureisen, indem die Gültigkeit der Reisegenehmigung eingeschränkt wurde. Die ESTA-Genehmigung ist für ungarische Staatsangehörige seit dem 1. August 2023 nur noch maximal ein Jahr gültig und muss für jede Einreise neu gestellt werden. Beantragen ungarische Staatsangehörige also eine ESTA-Genehmigung, dann wird diese nur auf ein Jahr erteilt und berechtigt in diesem Zeitraum nur für eine einmalige Einreise. Im Gegensatz zu anderen VWP-Staatsangehörigen, deren ESTA im Regelfall auf zwei Jahre erteilt wird für Mehrfacheinreisen in diesem Zeitraum. Die Ankündigung erfolgte durch die US-Botschaft in Budapest.

Hintergründe zur Reiseeinschränkung

Die ungarische Regierung hat in den Jahren 2011 bis 2020 fast eine Million Menschen die ungarische Staatsbürgerschaft verliehen, indem sie ein vereinfachtes Einbürgerungsverfahren anwandte. Laut den US-Behörden geschah dies, ohne angemessene Sicherheitsvorkehrungen zur Identitätsprüfung zu treffen. Trotz Sicherheitsbedenken von Seiten der USA beschloss die ungarische Regierung, die bestehenden Lücken im Einbürgerungsverfahren nicht vollständig zu schließen. Als Konsequenz wurden die Anforderungen für den Zugang zum Programm für visumfreies Reisen (VWP) nun für ungarische Reisepassinhaber:innen verschärft.

Anfang August wurde der ungarischen Regierung nun mitgeteilt, dass die Gültigkeitsdauer des elektronischen Reisegenehmigungssystems (ESTA) für ungarische Reisepassinhaber:innen von zwei auf ein Jahr verkürzt wird. Zusätzlich wird die Nutzungsmöglichkeit eines ESTA für Inhaber:innen ungarischer Reisepässe auf eine einzige Verwendung beschränkt.

Trotz fortwährender Bemühungen seitens der US-Regierung, diese Maßnahmen zu verhindern, hat die ungarische Regierung bisher darauf verzichtet, die amerikanischen Sicherheitsbedenken auszuräumen, um die Voraussetzungen zur weiteren Teilnahme am VWP vollständig zu erfüllen. Das Visa Waiver Program (VWP) basiert auf einer umfassenden Sicherheitspartnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten und ausgewählten Ländern.

Die USA stellen strenge (Sicherheits-)Anforderungen an die teilnehmenden Länder, im Gegenzug kommen deren Staatsangehörige in den Genuss der visumfreien Einreise. Werden Auflagen nicht eingehalten, können Länder aus dem Programm ausgeschlossen werden oder – wie im Falle Ungarns – Restriktionen erfahren.

Übrigens nicht die ersten für Ungarn: Bereits im vergangenen Jahr reagierten die US-Behörden auf Grund ihrer Sicherheitsbedenken mit Sanktionen für das VWP-Land. So dürfen seither nur noch ungarische Staatsangehörige, die auch in Ungarn geboren sind, am VWP teilnehmen.

Diese Einschränkungen kommen äußerst selten vor, bis dato waren beispielsweise nur noch Staatsangehörige aus Brunei betroffen. Auch diese erhalten seit Juli 2023 nur noch eine ESTA-Reisegenehmigung auf ein Jahr, dürfen jedoch, im Gegensatz zu Ungarn, mehrfach in diesem Zeitraum reisen.

Inkrafttreten der neuen Reisebeschränkungen

Diese Veränderungen, die am 1. August 2023 für ungarische Reisende in Kraft traten, bringen neue Anforderungen mit sich, die es zu beachten gilt.

Diese ESTA-Restriktionen treten unmittelbar in Kraft und gelten, bis die zugrunde liegenden amerikanischen Sicherheitsbedenken ausreichend ausgeräumt sind.

Wichtig:

Bereits erteilte ESTA-Genehmigungen vor dem 01. August 2023 behalten weiterhin ihre Gültigkeit für den genehmigten Zeitraum und berechtigen die Person auch zu Mehrfacheinreisen in diesem Zeitraum. Die neuen Regelungen gelten also nicht rückwirkend für bestehende ESTA ungarischer Staatsangehöriger, nur für Neuanträge ab dem genannten Datum.

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Wir empfehlen dringend allen ungarischen VWP-Reisenden, bestehende ESTA-Genehmigungen vor Reiseantritt (online) auf Gültigkeit zu prüfen, um Problemen vorzubeugen.

Auch die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) empfiehlt, den ESTA-Status zu überprüfen, bevor Reisepläne geschmiedet oder die Reise in die USA angetreten wird.

Weitere Informationen sind auf www.dhs.gov/visa-waiver-program und unter https://travel.state.gov/content/travel/en/us-visas/tourism-visit/visa-waiver-program.html erhältlich.

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Datum:

Aktualisiert am 07.09.2023