USA-Einreise mit Ausnahmegenehmigung "National Interest Exception"

Aufgrund der COVID-19-Pandemie gilt seit vielen Monaten ein weitreichendes Einreiseverbot für die USA. Zwischenzeitlich haben die US-Behörden Ausnahmeregelungen – sogenannte National Interest Exceptions (NIE) – beschlossen, welche Reisen in die USA für Personen ermöglichen, deren Einreise von nationalem Interesse ist. Am 27. Mai 2021 gab das US-Außenministerium erweiterte Richtlinien für den Erhalt einer NIE heraus. Unsere Visa-Expert*innen stehen Ihnen beim NIE-Antrag zur Seite!

 

Erweiterte NIE-Kriterien

Das US-Außenministerium gab rückwirkend für den 27. Mai 2021 neue Richtlinien bezüglich der Ausstellung von National Interest Exceptions (NIE) für Reisende aus den vom Corona Travel Ban betroffenen Ländern heraus, wodurch sich mehr Möglichkeiten für bestimmte Personengruppen ergeben. Die NIE-Bestimmungen gelten einheitlich für Personen aus

  • den 26 Ländern des Schengenraums,
  • Brasilien
  • China (ausgenommen Hong Kong und Macau)
  • Indien
  • dem Iran
  • Irland
  • Südafrika und
  • dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland (ausgenommen Überseegebiete außerhalb Europas).

Einzig bei F-1 / M-1 / J-1 Student*innen, die sich 14 Tage vor geplanter USA-Einreise in Brasilien, China, Indien, Südafrika oder im Iran aufgehalten haben, gibt es die Vorgabe, dass ihr akademisches Programm am 1. August 2021 oder später beginnen muss, um sich für eine Ausnahmegenehmigung qualifizieren zu können.

Ab sofort können NIEs im Zusammenhang mit geschäftsleitenden Tätigkeiten oder beträchtlichen Investitionen bewilligt werden.

1. NIE-Kriterium "vital support or executive direction for U.S. critical infrastructure"

Die bereits bekannte Regelung für Personen, die in einem der 16 kritischen Infrastruktursektoren oder damit verbundenen Lieferketten einen wesentlichen Beitrag bzw. unbedingt notwendige Unterstützung leisten, wurde explizit auf Führungskräfte ausgedehnt: "vital support or executive direction for U.S. critical infrastructure or supply chain directly linked to critical infrastructure sectors"

2. NIE-Kriterium "vital support or executive direction for significant economic activity"

Reisen​de, die wichtige wirtschaftliche Aktivitäten in den Vereinigten Staaten unterstützen oder leiten, können sich ab sofort ebenfalls für einen NIE bewerben, allerdings ausschließlich unter den folgenden Voraussetzungen:

  • Reisen zur Unterstützung einer größeren Unterhaltungsproduktion, die in den Vereinigten Staaten durchgeführt wird und ohne den Reisenden / die Reisende nicht stattfinden bzw. fortgeführt würde.
  • Reisen von spezialisiertem Fachpersonal oder Expert*innen zur Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Instandhaltung oder wesentlichen Schulungen für Schiffe, Maschinen oder andere kritische Ausrüstung, die von US-amerikanischen und ausländischen Firmen in Verbindung mit einer substantiellen Investition in den USA benötigt werden.
  • Reisen von Geschäftsführer*innen, Führungskräften oder leitenden Angestellten, die für US-amerikanische und ausländische Firmen mit einer substantiellen Investition in den USA Strategien und Anweisungen bzw. Anleitung geben.

3. Weitere NIE-fähige Personenkreise

Darüber hinaus bleiben USA-Reisen für folgende Personen aus Corona Travel Ban Ländern weiterhin NIE-fähig:

  1. Personen, die einen wesentlichen Beitrag für kritische Infrastrukturen oder mit kritischer Infrastruktur verbundene Lieferketten in den USA leisten
  2. Journalist*innen (I-Visa)
  3. Bestimmte Akademiker*innen und Austauschbesucher*innen (J-Visa)
  4. Studierende (F-Visa / M-Visa / J-Visa); diese dürfen weiterhin in die USA einreisen oder F-Visa / M-Visa regulär im US-Konsulat beantragen ohne, dass eine offizielle National Interest Exception im Vorfeld offiziell erteilt werden muss; Besonderheiten gelten wie erwähnt für Reisende aus Brasilien, China, Indien, Südafrika oder dem Iran
  5. Personen, die aus humanitären oder medizinischen Notfällen einreisen müssen
  6. Personen, die im Gesundheitswesen tätig sind und z. B. zur Eindämmung von COVID-19 beitragen
  7. Personen, die aus Gründen der nationalen Sicherheit der USA reisen
  8. Erntehelfer*innen
  9. Dienstleister für US-Behörden (z. B. Militär)
  10. Pilot*innen / Aircrew (C-1/D Visa)
  11. Antragsteller*innen auf ein Einwanderungsvisum (Immigrant Visa) oder Verlobtenvisum (K-1 Visum)

Familienangehörige können ebenfalls eine National Interest Exception beantragen, wenn die Reise der Hauptantragsteller*innen in die oben genannten Kategorien fallen und begründet wird, das die Angehörigen mitreisen und die Reise mindestens vier Wochen oder mehr beträgt.

Die 16 kritischen Infrastrukturen sind im Übrigen:

  • Chemie
  • Dämme
  • Energie
  • Finanzdienstleistungen
  • Gesundheitswesen und öffentliche Gesundheit
  • Gewerbliche Einrichtungen
  • Informationstechnologie
  • Kommunikation
  • Kritische Fertigung
  • Lebensmittel und Landwirtschaft
  • Notfalldienste
  • Nukleare Reaktoren, Materialien und Abfall
  • Staatliche Einrichtungen
  • Transportsysteme
  • Verteidigungsindustrie
  • Wasser- und Abwassersysteme

Achtung: F-1 / M-1 Student*innen und J-1 Akademiker*innen, die sich 14 Tage vor geplanter USA-Einreise in China, Brasilien, Südafrika, Indien oder im Iran aufgehalten haben, können sich nur dann für eine NIE qualifizieren, wenn ihr akademisches Programm am 1. August 2021 oder später beginnt. Zudem gilt für F-1 / M-1 Student*innen aus China / Brasilien / Südafrika / Indien / Iran, deren Programm am 1. August 2021 oder später beginnt, dass diese keine NIE offiziell beantragen müssen, sondern direkt frühestens 30 Tage vor Beginn des Studiums in die Vereinigten Staaten einreisen dürfen. Für den Schengenraum / UK / Irland spielt das Startdatum keine Rolle und auch diese Visuminhaber*innen sind NIE-fähig (F, M, J) bzw. können ohne vorherige Beantragung einer NIE einreisen (F, M).

Erfreulicherweise gehen mit den neuen Corona Travel Ban NIE-Richtlinien erneut keinerlei Änderungen bei dem NIE-Antragsprozess und der Gültigkeit einher. D. h., im Regelfall erfolgt die NIE-Antragstellung per E-Mail an das zuständige US-Konsulat oder am Tag des Interviewtermins. Die NIE ist für 30 Tage für eine einmalige Einreise gültig.

Im Übrigen haben auch die generellen Ausnahmen vom US-Einreiseverbot für bestimmte Länder weiterhin Bestand, so u. a. für US-Staatsangehörige, Green Card Inhaber*innen und deren enge Familienangehörige, Flug- und Schiffspersonal (C-1/D Visa) und Personen, die COVID-Patienten behandeln oder Forschung im Bereich der öffentlichen Gesundheit betreiben.

Wenn Sie Unterstützung bei Ihrem NIE-Antrag benötigen, wenden Sie sich jederzeit gern an unsere Visa-Spezialist*innen.

USA-Einreiseverbot umgehen durch National Interest Exception (NIE)

Um eine Einreise in die USA in Zeiten von Corona für bestimmte Reisende aus Travel Ban Regionen zu ermöglichen, wurden Ausnahmeregelungen von Seiten der US-Behörden eingeführt. Für Personen, die eigentlich von den Reisebeschränkungen betroffen sind, wird dadurch ausnahmsweise eine US-Einreiseerlaubnis offiziell und im Vorfeld der Reise erteilt.

Diese National Interest Exceptions (NIE) erfolgen ausschließlich aufgrund nationaler Interessen der Vereinigten Staaten. Das bedeutet, dass NIE-Antragsteller*innen nachweisen und begründen müssen, dass ihre Einreise in die USA eine Angelegenheit von nationalem Interesse ist, um von den US-Einreiseverboten ausgenommen werden zu können und einen sogenannten Waiver zu erhalten.

Welche ausländischen USA-Reisenden unter diese speziellen Ausnahmen fallen, wird vom U.S. Department of State und vom U.S. Department of Homeland Security festgelegt und ist stetigen Änderungen unterworfen.

Achtung: Neben den genannten Ausnahmen im Zuge eines nationalen Interesses (NI Exception), existieren weiterhin generelle Ausnahmen für den Corona Travel Ban. Das heißt, dass es Personengruppen gibt, die grundsätzlich nicht von der Einreisesperre betroffen sind (z. B. US-Staatsbürger*innen, Green Card Inhaber*innen etc.).

Bild von einem US-Visum mit National Interest Exception

NIE-Ausnahmegenehmigung im Bemerkungsfeld

Wer kann sich für eine Ausnahmegenehmigung NIE qualifizieren?

Welche Personen einen Antrag auf National Interest Exception (NIE) stellen können, wird von den US-Behörden festgelegt. Dies muss jedoch aufgrund von stetigen Änderungen im Vorfeld der Beantragung tagesaktuell geprüft werden. Grundsätzlich können folgende ausländische Personen eine Ausnahme (NIE) erwirken:

  1. Inhaber*innen eines gültigen US-Visums
  2. Inhaber*innen einer gültigen ESTA-Genehmigung
  3. Antragsteller*innen auf ein neues US-Visum

Für eine NIE-Ausnahmegenehmigung von dem Corona Travel Ban aufgrund von nationalem Interesse können sich u. a. folgende Personenkreise qualifizieren:

NIE-Ausnahmen vom Corona Travel Ban
Personen, die kritische Infrastrukturen oder mit kritischer Infrastruktur verbundene Lieferketten in den USA unterstützen oder leiten ("vital support or executive direction of U.S. critical infrastructure")
Personen, die wichtige wirtschaftliche Aktivitäten in den Vereinigten Staaten unterstützen oder leiten ("vital support or executive direction for significant economic activity in the United States")
Medizinisches Fachpersonal bzw. im Gesundheitswesen tätige Personen, die an der Eindämmung von COVID-19 arbeiten
Aus humanitären oder medizinischen Notfällen reisende Personen
Aus Gründen der nationalen Sicherheit der USA reisende Personen
Erntehelfer*innen
Dienstleister für US-Behörden (z. B. Militär)
Pilot*innen / Aircrew (C-1/D Visa)
Journalist*innen (I-Visa)
Antragsteller*innen auf ein Einwanderungsvisum (Immigrant Visa) oder Verlobtenvisum (K-1 Visum)
Bestimmte Austauschbesucher*innen mit J-Visa (z. B. Au-pairs mit besonderen Fähigkeiten)
Bestimmte Wissenschaftler*innen und Student*innen (J-1 Visa)*
Studierende (F-1 oder M-1 Visa)**

* Personen aus Brasilien / China / Indien / Iran / Südafrika nur NIE-fähig bei Programmstart ab dem 1. August 2021
** keine offizielle NIE-Beantragung notwendig; Einreise direkt möglich (für Brasilien / China / Indien / Iran / Südafrika nur bei Programmstart ab dem 1. August 2021)

Die generellen Ausnahmen für den Corona Travel Ban gelten unverändert fort und bedürfen keiner vorherigen NIE-Bewilligung. Diejenigen USA-Reisenden, die jedoch eine spezielle NIE-Ausnahmegenehmigung benötigen, müssen diese zwingend im Vorfeld der Reise beantragen.

Zusätzlich gilt für Flugreisende seit dem 26. Januar 2021 eine Corona-Testpflicht. Reisende müssen vor Abflug entweder ein negatives Testergebnis (PCR- oder Antigen-Test) oder einen Nachweis über die Genesung von COVID-19 vorlegen.

Wichtig: Bitte beachten Sie, dass die Dringlichkeit und Wichtigkeit Ihrer Reise zwingend im Interesse der Vereinigten Staaten liegen muss. Wenn die Reise ausschließlich für Sie dringend ist, stellt dies kein NIE-Kriterium dar. Beispielsweise eine reine Urlaubsreise qualifiziert nicht für den Erhalt eines NIE Waivers. 

Wo und wie stelle ich einen NIE-Antrag?

Der Antrag auf National Interest Exception (NIE) muss in der Regel beim US-Konsulat gestellt werden, unabhängig davon, ob ein gültiges Visum oder eine gültige ESTA-Genehmigung vorliegt oder ob ein neues US-Visum beantragt wird.

Dabei kann sich die Beantragung einer National Interest Exception (NIE) im Einzelnen je nach Land bzw. US-Konsulat unterscheiden (z. B. variierende Antragsdokumentation und Bearbeitungsdauer). Darüber hinaus ist die Beantragung selbst immer wieder Änderungen unterworfen (z. B. Änderung der Kontakt-E-Mail-Adressen etc.).

Bild von Angaben für eine National Interest Exception

Grundsätzlich geht es beim NIE-Antrag darum, die Dringlichkeit und Wichtigkeit Ihrer USA-Reise zu untermauern. Sie müssen nachweisen können, dass die geplante Aktivität physisch in den Vereinigten Staaten stattfinden muss und nicht verschoben oder aus der Ferne durchgeführt werden kann.

Daher müssen Sie im Allgemeinen u. a. folgende NIE-Antragsunterlagen vorbereiten:

  • Begründungsschreiben und ggf. weitere Nachweise (z. B. Lebenslauf)
  • Reisepasskopie
  • Reisedaten
  • ESTA-Genehmigung / Visumkopie
  • ggf. weitere Unterlagen (je nach US-Konsulat)

Wir konnten bereits viele erfolgreiche NIE-Anträge für unsere Kund*innen z. B. in Deutschland, Österreich und der Schweiz stellen. Für die US-Konsulate in Deutschland lässt sich die NIE-Beantragung grob wie folgt skizzieren:

NIE-Antrag bei vorliegendem Visum / ESTA NIE-Antrag im Rahmen einer Visumbeantragung
1. US-Konsulat kontaktieren
Anfrage per E-Mail an zuständiges US-Konsulat regulärer Visa-Termin oder Notfalltermin (je nach Visumkategorie und Konsulat)
2. Einreichung der NIE-Antragsunterlagen
per E-Mail beim Visa-Termin mit regulärer Visa-Antragsdokumentation
3. Prüfung durch US-Konsulat
Bearbeitungsdauer ca. 7-15 Tage Prüfung der Voraussetzungen für Visum und NIE am Tag des Visa-Termins
4. Bei Bewilligung der NIE
Bestätigung der NIE-Ausnahmegenehmigung per E-Mail (Waiver wird zudem elektronisch erfasst) Visum wird erteilt (Waiver wird zudem elektronisch erfasst)
5. Bei Ablehnung der NIE
Einreise aktuell nicht möglich Visum wird nicht erteilt (ggf. VWP- / ESTA-Sperre); Einreise aktuell nicht möglich

 

Für die Bearbeitung Ihres NIE-Antrags sollten Sie in etwa 1 - 2 Wochen einplanen, wobei die Bearbeitungszeiten und die NIE-Verfügbarkeiten je nach US-Konsulat und Situation variieren. Daher sollten Sie sich bei reisebezogenen Entscheidungen nicht auf die Verfügbarkeit einer solchen Ausnahme aufgrund von nationalem Interesse verlassen.

Achtung: Ein Antrag auf NIE ist nach offiziellen Verlautbarungen der US-Behörden nur dann möglich, wenn sich Antragsteller*innen physisch außerhalb der USA aufhält. Das heißt, dass die Person sich z. B. in Deutschland aufhalten muss.

Theoretisch ist alternativ eine NIE-Beantragung bei der U.S. Customs and Border Protection (CBP) an dem Airport, an dem die Landung geplant ist, möglich. Hier müssen Sie im Vorfeld der USA-Reise das jeweilige CBP Office kontaktieren und die jeweilige Vorgehensweise erfragen. Im Idealfall veranlassen Sie die NIE-Beantragung daher beim US-Konsulat.

Sie sind sich unsicher, ob eine NIE für Sie infrage kommt? Oder haben Sie Schwierigkeiten, die Dringlichkeit und das nationale Interesse für Ihre USA-Einreise darzustellen? In den vergangenen Monaten konnten wir sehr erfolgreich umfangreiche Erfahrungen mit NIE-Anträgen in unterschiedlichen US-Botschaften und US-Konsulaten sammeln – beispielsweise für Inhaber*innen bzw. Antragsteller*innen von Geschäfts- und Arbeitsvisa.

Gerne geben wir dieses Know-how an Sie weiter, indem wir eine Einschätzung geben, ob Sie sich grundsätzlich für eine NIE qualifizieren und / oder indem wir Ihnen Hilfestellung bei der NIE-Beantragung leisten. Nehmen Sie jetzt unverbindlich Kontakt auf, um ihren Fall zu besprechen!

Wie lange ist eine NIE gültig?

Eine bewilligte NI Exception für den Corona Travel Ban ermöglicht eine einmalige Einreise in die USA innerhalb von 30 Tagen ab Datum der Genehmigung. Wenn eine erneute Reise in die USA geplant ist, muss bzw. kann ein neuer NIE-Antrag gestellt werden. Da der Corona Travel Ban in unmittelbaren Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie und deren Eindämmung steht, also dem Schutz der amerikanischen Bevölkerung dienen soll, gibt es hier klare zeitliche Vorgaben.

Wie viel kostet eine NIE?

Für Inhaber*innen einer gültigen ESTA-Genehmigung oder eines US-Visums, fallen keine zusätzlichen Kosten für einen Antrag auf National Interest Exception an. Bei einem NIE-Antrag im Rahmen einer Visum- oder ESTA-Beantragung müssen die jeweiligen Antragsgebühren für das Visum oder ESTA gezahlt werden; auch hier gibt es jedoch keinen "NIE-Zuschlag".

Wenn Sie unseren US Visa Service mit der Beantragung einer NI Exception beauftragen, berechnen wir eine pauschale Handlingfee für die Beratung und Betreuung während des gesamten NIE-Beantragungsprozesses (u. a. Zusammenstellung aller notwendigen NIE-Antragsunterlagen, Hilfestellung bei der Erstellung von englischsprachigen NIE-Begründungsschreiben und E-Mail-Vorlagen, Hinweise zu den speziellen Einreiseformalitäten etc.). Fordern Sie jetzt Ihr individuelles Angebot an!

Bild von einem Ausschnitt einer Dollarnote

Einreise USA - ab wann wieder möglich?

Eine USA-Einreise ist aktuell aufgrund der Corona-Krise nur sehr eingeschränkt möglich. Nur wenige Personen, wie US-Staatsbürger*innen oder Green Card Inhaber*innen, sind von den US-Einreisesperren ausgenommen.

Der Corona Travel Ban ist bis auf unbestimmte Zeit in Kraft. Dieser verbietet Reisenden aus bestimmten Ländern (z. B. Deutschland) bis auf Weiteres die Einreise in die Vereinigten Staaten. Wann und in welchem Umfang (d. h. für welche Regionen / Länder) das Einreiseverbot für die USA aufgehoben wird, ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht absehbar. Trotz wiederkehrender Gerüchte ist aktuell nicht davon auszugehen, dass der Corona Travel Ban zeitnah aufgehoben wird und wenn dann ggf. nur unter strengen Auflagen. Um das Corona-Einreiseverbot zu umgehen, kann unter Umständen eine Ausnahmegenehmigung NIE erwirkt werden.

Auch für geimpfte Personenkreise gibt es nach aktuellem Kenntnisstand weiterhin keine Reiseerleichterungen. Das heißt, dass geimpfte Personen aus den vom Travel Ban betroffenen Regionen auch weiterhin eine NIE benötigen, falls sie sich nicht für eine generelle Ausnahme qualifizieren.

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Quellen:

https://travel.state.gov/content/travel/en/News/visas-news/national-interest-exceptions-for-certain-travelers-from-china-Iran-india-brazil-south-africa-schengen-area-united-kingdom-and-ireland.html

https://de.usembassy.gov/de/haeufig-gestellte-fragen-zu-covid-19-visa

https://de.usembassy.gov/de/konsularabteilungen-in-deutschland-bieten-einige-visadienstleistungen-wieder-an

https://www.cisa.gov/critical-infrastructure-sectors

Version_3.0_CISA_Guidance_on_Essential_Critical_Infrastructure_Workers_1.pdf