"30/60 Day Rule" ist Geschichte - bei Statusanpassung gilt "90 Day Rule"

Grundsätzlich ist es technisch gesehen möglich nach erfolgreicher Beantragung eines Nichteinwanderungsvisums und erfolgter Einreise in die USA einen Antrag auf Einwanderungsstatus (GreenCard) innerhalb der Vereinigten Staaten zu stellen (= Statusanpassung). Als Beispiel: Eine Touristin reist mit ihrem B-Visum nach Florida, lernt dort die Liebe ihres Lebens kennen, heiratet und der Ehemann stellt einen Antrag auf GreenCard für seine Frau.

Was bedeutet aber die 30/60 Tagesregelung in diesem Zusammenhang? Die besagte Touristin hatte ein Touristenvisum beantragt und dem US-Konsularbeamten ursprünglich versichert, die USA wieder nach ihrem Urlaub zu verlassen.

Wird der Antrag auf GreenCard innerhalb von 30 Tagen nach erfolgter Einreise gestellt, gehen die US-Behörden davon aus, dass im ursprünglichen Visumantrag bewusst Falschangaben gemacht wurden. Die Dame also beispielsweise bereits zum Zeitpunkt des Antrags auf ein Nichteinwanderungsvisum eigentlich eine (versteckte) Einwanderungsabsicht hatte. Der spätere GreenCard-Antrag könnte deshalb auf Grund von arglistiger Täuschung abgelehnt werden.

Bis dato galt darüber hinaus, dass insofern nach der Einreise ein Antrag auf GreenCard nach Ablauf von 60 Tagen gestellt wird, keine betrügerische Falschdarstellung im Vorfeld unterstellt wird.

Das U.S. Department of State nahm kürzlich eine Änderung in ihren "Foreign Affairs Manual", kurz FAM, d. h. ihren internen Handlungsanweisungen an die konsularischen Abteilungen, bezüglich der bestehenden Regelung vor. Ab sofort gilt eine "90 Day Rule". Das heißt, dass Visuminhabern, die in die USA einreisen und innerhalb der ersten 90 Tage eine Statusanpassung auf GreenCard beantragen oder beispielsweise illegal arbeiten, studieren etc., ein vorsätzlicher Betrugsversuch im Rahmen der vorherigen Visumbeantragung unterstellt werden kann. Dies kann zur Ablehnung von späteren Visumanträgen (egal ob Nichteinwanderungs- oder Einwanderungsvisa) führen. Es sei denn, der Antragsteller kann belegen, dass er zum Zeitpunkt der Einreise tatsächlich eine andere Absicht hatte, also nicht gelogen hat.